Planungssitzung der zwischenzeitlich über 70 Bürgerinitiativen

Am vergangenen Mittwoch trafen sich die Sprecher der Bürgerinitiativen gegen die Süd-Ost-Passage zu einer weiteren Planungssitzung in Plech.

Zentrales Thema: die Vorbereitung der Stellungnahmen zum Netzentwicklungsplan 2014, 2. Entwurf.

Ziel ist es dabei, die Zahl 26.000 der ersten Konsultation noch zu übertreffen. Die Strategie ist erarbeitet, die Vernetzung zwischenzeitlich optimiert und das Bündnis noch einmal stark gewachsen.

„Dieses Mal sind wir vorbereitet“ so der Tenor der Veranstaltung. Zwischenzeitlich finden zahlreiche Veranstaltungen in den Regierungsbezirken statt. Von der Infoveranstaltung bis zur stillen Mahnwache am 03.10. in Mödlareuth – aufgrund der guten Zusammenarbeit kann heute jede BI auf Erfahrungsschatz und Referenten zurückgreifen. Auch wenn es in den Sommerwochen in der Presse etwas ruhiger geworden ist: die Verantwortlichen der BIs waren fleißig. Es wurden immer wieder neue Initiativen vor Ort gegründet, so dass die Zahl nunmehr bei über 70 liegt.

Sollten bis Anfang Oktober noch keine Neuigkeiten aus den zwischenzeitlichen Planungen der Netzbetreiber mit der Politik veröffentlicht werden, wird das Bündnis sich mit einem offenen Brief an die Kanzlerin melden.

Demonstrationen bei den Festspielen

Eine von der Stadt Bayreuth auf 5 Teilnehmer begrenzte Demonstration fand anlässlich der Eröffnung der Festspiele an der Auffahrt zum Bayreuther Festspielhaus statt. Am Ende waren es dann doch ca. 20 Teilnehmer – darunter auch die BI Speichersdorf sagt NEIN, die BI Bayreuth Süd-Ost, BI Betzenstein und BI Steinwald sagt NEIN – und die Polizei hat sich sehr freundlich und kulant gezeigt.

"Von unserem Eindruck her war es eine sehr gelungene Veranstaltung. Ohne großen Aufwand und auch mit wenigen Demonstranten wurden wir in der Öffentlichkeit wahrgenommen", waren sich die Anwesenden nach der Demo einig.

Diese setzte sich dann am Abend vor dem Neuen Schloss in Bayreuth beim Staatsempfang des Bayerischen Ministerpräsidenten fort. Auch hier hatte sich eine stattliche Anzahl an Demonstranten aus verschiedenen BIs eingefunden.

Bilder finden Sie in unserer Bildergalerie. 

Hier finden Sie einen TV-Beitrag des Bayerischen Fernsehens.

Anti-Kohle-Kette

Liebe Trassengegner,

am 23.8.14 findet, wie Ihr wahrscheinlich wisst, in der Lausitz eine Anti-Kohle-Kette statt. Der aus Braunkohle gewonnene Strom heizt nicht nur unnötig den Klimawandel an, sondern er soll auch durch die Gleichstromtrasse Süd-Ost nach Bayern transportiert werden (http://www.stromautobahn.de/um-was-geht-es). Um so viele Menschen wie möglich, auch aus der Region Bayreuth, zu mobilisieren, hat die ehrenamtliche Greenpeace Gruppe Bayreuth einen Bus organisiert (Verkauf der Tickets erfolgt aber aus rechtlichen Gründen auf Philipp Haslach).

Es wäre super, wenn der eine oder andere Zeit hätte, sich an der Aktion zu beteiligen. Bitte macht auch Werbung und Mund zu Mund Propaganda. Hauptsache es kommen so viele Menschen wie möglich, um gegen die umweltzerstörende und menschenverachtende Braunkohle(abbau) ein Zeichen zu setzen und für die Energiewende zu kämpfen.

Bericht zum Besuch des Ministers für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel, in Nürnberg

Einige Mitglieder unserer BI und der benachbarten BI´s Steinwald und Kulmain nahmen am Dienstag an einer Demo in Nürnberg teil. Am Dienstagabend um 18.00 Uhr wurde in Nürnberg im historischen Rathaus der Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel erwartet. Dort fand eine offene Diskussion des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung zum Thema „Energiewende – Jobmotor oder Jobkiller“ statt.

Bei der durch den BUND angemeldeten Demo beteiligten sich die Gegner der Gleichstrompassage Süd-Ost sehr zahlreich. Um 18.00 Uhr kam der lange erwartete Staatsminister Sigmar Gabriel.
Die Demonstranten, die auf ihre vielfältigen Themen zur Energiewende und gegen die Gleichstrompassage Süd-Ost aufmerksam machen wollten, kamen fast auf Tuchfühlung an den Minister Gabriel heran.

Da aber in der Vergangenheit auf die Forderungen und Bedenken der Betroffenen an der geplanten Stromtrasse durch den Minister Gabriel  in keiner Weise eingegangen worden war, wurde er von den Demonstranten mit Pfiffen und Buh-Rufen bedacht. Nachdem der Minister in dem Veranstaltungssaal war, wurden trotz vorheriger Zusagen keine weiteren Besucher in den Saal gelassen. Dies erregte den Unmut aller Anwesenden, die dies zunächst durch ein Pfeifkonzert und im Anschluss durch ein gemeinsames Lied mit der Melodie „Meister Jakob“ kundtaten. 

(Bruder Siggi, Bruder Siggi, schläfst du noch, schläfst du noch, hörst du nicht die Bürger, hörst du nicht die Bürger Bürgerenergie, Bürgerenergie)

Die Besucher, denen es vor dem Eintreffen Gabriels gelungen war einen Platz in dem Diskussionssaal zu ergattern, konnten  in ca. 90 Minuten verschiedenen Wortbeiträgen folgen. Erst in den letzten 20 Minuten wurde der geplante Bau der HGÜ-Trasse Süd-Ost thematisiert. Der Bürgermeister der Stadt Pegnitz, Uwe Raab,  brachte als Vertreter der Bürgerinitiativen und als Sprecher der Kommunen gegen die Gleichstromtrasse alle relevanten Punkte, die gegen den Bau der Gleichstromtrasse sprechen, vor.

Minister Gabriel bestätigte in seiner Antwort, dass der Widerstand der Bürger gegen die Süd-Ost-Passage sehr hoch sei. Auch sei er froh darüber, dass der Widerstand nicht bei allen anderen Trassen so hoch ist, wie entlang der HGÜ-Trasse Süd-Ost. Da aber der Stromtransport in Deutschland und Europa  sehr wichtig ist, wird es Stromautobahnen geben. Auch werde es in Deutschland, einem Land mit hoher Technologie immer eine zentrale Energieversorgung geben müssen.

Zu der geplanten Monstertrasse äußerte er sich, dass der Verlauf geprüft wird und der Beginn der Trasse nicht in einem Braunkohlegebiet sein wird. Er sagte deutlich:
Die Trasse ist so nicht durchsetzbar. Der jetzige Korridor wird so nicht kommen. Wenn der Staat versuchen würde, das mit gesetzlichen Mitteln durchzusetzen, haben wir jahrelanges Theater und Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht.

http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gabriel-Stromtrasse-Sued-Ost-so-nicht-durchsetzbar-id30842252.html

Insgesamt ist festzustellen, dass der Widerstand gegen die geplante Trasse beim Minister für Wirtschaft und Energie sehr wohl angekommen ist. Meine persönliche Einschätzung ist, dass durch das ständige Präsentsein von Demonstranten gegen die Monstertrasse, wir sehr wohl wahrgenommen werden. Es macht den Eindruck, dass viele Politiker mittlerweile genervt sind, da sie überall, wo sie erscheinen mit Gegnern der Monstertrasse Süd-Ost konfrontiert werden. Und je unbequemer und lästiger wir sind, umso höher ist unserer Chance, dass sie den Konflikt mit uns vermeiden wollen.

Daher meine Bitte an alle: Wir dürfen mit unseren Protesten und Bemühungen gegen die geplante Trasse nicht nachlassen!

Bilder von der Demonstration sind in unserem Fotoalbum zu finden.