Bericht zum Besuch des Ministers für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel, in Nürnberg

Einige Mitglieder unserer BI und der benachbarten BI´s Steinwald und Kulmain nahmen am Dienstag an einer Demo in Nürnberg teil. Am Dienstagabend um 18.00 Uhr wurde in Nürnberg im historischen Rathaus der Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel erwartet. Dort fand eine offene Diskussion des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung zum Thema „Energiewende – Jobmotor oder Jobkiller“ statt.

Bei der durch den BUND angemeldeten Demo beteiligten sich die Gegner der Gleichstrompassage Süd-Ost sehr zahlreich. Um 18.00 Uhr kam der lange erwartete Staatsminister Sigmar Gabriel.
Die Demonstranten, die auf ihre vielfältigen Themen zur Energiewende und gegen die Gleichstrompassage Süd-Ost aufmerksam machen wollten, kamen fast auf Tuchfühlung an den Minister Gabriel heran.

Da aber in der Vergangenheit auf die Forderungen und Bedenken der Betroffenen an der geplanten Stromtrasse durch den Minister Gabriel  in keiner Weise eingegangen worden war, wurde er von den Demonstranten mit Pfiffen und Buh-Rufen bedacht. Nachdem der Minister in dem Veranstaltungssaal war, wurden trotz vorheriger Zusagen keine weiteren Besucher in den Saal gelassen. Dies erregte den Unmut aller Anwesenden, die dies zunächst durch ein Pfeifkonzert und im Anschluss durch ein gemeinsames Lied mit der Melodie „Meister Jakob“ kundtaten. 

(Bruder Siggi, Bruder Siggi, schläfst du noch, schläfst du noch, hörst du nicht die Bürger, hörst du nicht die Bürger Bürgerenergie, Bürgerenergie)

Die Besucher, denen es vor dem Eintreffen Gabriels gelungen war einen Platz in dem Diskussionssaal zu ergattern, konnten  in ca. 90 Minuten verschiedenen Wortbeiträgen folgen. Erst in den letzten 20 Minuten wurde der geplante Bau der HGÜ-Trasse Süd-Ost thematisiert. Der Bürgermeister der Stadt Pegnitz, Uwe Raab,  brachte als Vertreter der Bürgerinitiativen und als Sprecher der Kommunen gegen die Gleichstromtrasse alle relevanten Punkte, die gegen den Bau der Gleichstromtrasse sprechen, vor.

Minister Gabriel bestätigte in seiner Antwort, dass der Widerstand der Bürger gegen die Süd-Ost-Passage sehr hoch sei. Auch sei er froh darüber, dass der Widerstand nicht bei allen anderen Trassen so hoch ist, wie entlang der HGÜ-Trasse Süd-Ost. Da aber der Stromtransport in Deutschland und Europa  sehr wichtig ist, wird es Stromautobahnen geben. Auch werde es in Deutschland, einem Land mit hoher Technologie immer eine zentrale Energieversorgung geben müssen.

Zu der geplanten Monstertrasse äußerte er sich, dass der Verlauf geprüft wird und der Beginn der Trasse nicht in einem Braunkohlegebiet sein wird. Er sagte deutlich:
Die Trasse ist so nicht durchsetzbar. Der jetzige Korridor wird so nicht kommen. Wenn der Staat versuchen würde, das mit gesetzlichen Mitteln durchzusetzen, haben wir jahrelanges Theater und Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht.

http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gabriel-Stromtrasse-Sued-Ost-so-nicht-durchsetzbar-id30842252.html

Insgesamt ist festzustellen, dass der Widerstand gegen die geplante Trasse beim Minister für Wirtschaft und Energie sehr wohl angekommen ist. Meine persönliche Einschätzung ist, dass durch das ständige Präsentsein von Demonstranten gegen die Monstertrasse, wir sehr wohl wahrgenommen werden. Es macht den Eindruck, dass viele Politiker mittlerweile genervt sind, da sie überall, wo sie erscheinen mit Gegnern der Monstertrasse Süd-Ost konfrontiert werden. Und je unbequemer und lästiger wir sind, umso höher ist unserer Chance, dass sie den Konflikt mit uns vermeiden wollen.

Daher meine Bitte an alle: Wir dürfen mit unseren Protesten und Bemühungen gegen die geplante Trasse nicht nachlassen!

Bilder von der Demonstration sind in unserem Fotoalbum zu finden.